Im Juli-Plenum haben wir in der 1. Lesung den Entwurf der AfD für eine Gesetzesänderung über die Grunderwerbsteuer debattiert. Die AfD-Fraktion ist dabei ihrer frauenfeindlichen Linie treu geblieben. My Body, […]
Im Juli-Plenum haben wir zur Aktuellen Stunde über die Umsetzung der hessischen Grundsteuerreform diskutiert und Bilanz gezogen. Die Landesregierung stellt dem einen eigenen Antrag entgegen, worin sie das einfache, gerechte […]
Im Juni-Plenum haben wir den Setzpunkt der AfD-Fraktion mit dem Titel „Aktive Familienunterstützung durch Senkung des Grunderwerbsteuersatzes“ diskutiert. Die zweifelhaften Argumente der AfD-Fraktion habe ich in meiner Rede hinsichtlich ihrer […]
Im Landtags-Plenum im Mai 2022 habe wir zur Aktuellen Stunde der LINKEN mit dem Titel „Nein zur Aufrüstung – Hessen soll im Bundesrat das Bundeswehr-Sondervermögen ablehnen“ debattiert. Ich habe betont, […]
Im Landtags-Plenum im März 2022 haben wir die Aktuelle Stunde der CDU mit dem Thema „Fünf Jahre Strukturreform in der hessischen Steuerverwaltung – wir bringen die Arbeit zu den Menschen“ […]
Im März-Plenum haben wir zum Setzpunkt der CDU über die Deutschland-Rente debattiert. Der daraus hervorgehende Antrag der Landesregierung wurde in der darauffolgenden Abstimmung angenommen. In meiner Rede habe ich die […]
Am 14. Dezember hat der Landtag das neue Hessische Grundsteuergesetz beschlossen. In meiner Rede betone ich die damit erfolgreiche Einführung eines gerechten, einfachen und verständlichen Grundsteuermodells für Hessen: Sehr geehrter […]
Im Dezember-Plenum haben wir über den Haushalt der Landesregierung für ein stabiles Hessen in der Pandemie und für einen erfolgreichen Aufbruch aus der Krise diskutiert. Die Pandemie wird uns auch […]
Im Dezember-Plenum haben wir in der 2. Lesung die Entwürfe der Landesregierung und der FDP für ein hessisches Grundsteuergesetz diskutiert. In der ausführlichen Anhörung im Haushaltsausschuss haben sich viele Anzuhörende […]
Im November-Plenum hatte die CDU-Fraktion eine Aktuelle Stunde zur Ansiedlung des neuen International Sustainability Standard Boards in Frankfurt angemeldet. In meiner Rede betone ich dabei die langjährige Kooperation auf mehreren […]
