Im Landtags-Plenum im Mai 2022 habe wir zur Aktuellen Stunde der LINKEN mit dem Titel „Nein zur Aufrüstung – Hessen soll im Bundesrat das Bundeswehr-Sondervermögen ablehnen“ debattiert. Ich habe betont, […]
Im Landtags-Plenum im März 2022 haben wir die Aktuelle Stunde der CDU mit dem Thema „Fünf Jahre Strukturreform in der hessischen Steuerverwaltung – wir bringen die Arbeit zu den Menschen“ […]
Im März-Plenum haben wir zum Setzpunkt der CDU über die Deutschland-Rente debattiert. Der daraus hervorgehende Antrag der Landesregierung wurde in der darauffolgenden Abstimmung angenommen. In meiner Rede habe ich die […]
Am 14. Dezember hat der Landtag das neue Hessische Grundsteuergesetz beschlossen. In meiner Rede betone ich die damit erfolgreiche Einführung eines gerechten, einfachen und verständlichen Grundsteuermodells für Hessen: Sehr geehrter […]
Im Dezember-Plenum haben wir über den Haushalt der Landesregierung für ein stabiles Hessen in der Pandemie und für einen erfolgreichen Aufbruch aus der Krise diskutiert. Die Pandemie wird uns auch […]
Im Dezember-Plenum haben wir in der 2. Lesung die Entwürfe der Landesregierung und der FDP für ein hessisches Grundsteuergesetz diskutiert. In der ausführlichen Anhörung im Haushaltsausschuss haben sich viele Anzuhörende […]
Im November-Plenum hatte die CDU-Fraktion eine Aktuelle Stunde zur Ansiedlung des neuen International Sustainability Standard Boards in Frankfurt angemeldet. In meiner Rede betone ich dabei die langjährige Kooperation auf mehreren […]
Im September-Plenum hat der Finanzminister das hessische Grundsteuergesetz eingebracht. Hessen will es besser machen als das komplexe, streitanfällige und komplizierte Bundesmodell. Besonders freuen wir uns über die Grundsteuer C, die […]
Im Juli-Plenum hatte die Fraktion der AfD den Antrag: „Souveränität Deutschlands bewahren – Bundesverfassungsgericht im europäischen Rechtssystem stärken“ zur Entschließung vorgelegt. Erneut hat sich damit die AfD wie gewohnt auf […]
Im Juli-Plenum hatte die Fraktion der DIE LINKE den Antrag „Reichtum gerecht besteuern, um einen solidarischen Aufbruch aus der Krise zu finanzieren“ eingebracht. Dass das Thema „Vermögensumverteilung“ den Kolleg*innen der […]
