Im Dezember-Plenum fanden die Generaldebatte und die Debatte über die Einzelpläne über den Landeshaushalt 2023/24 statt. In meiner Rede zum Einzelplan des Finanzministeriums habe ich unsere Maßnahmen für die CO2-neutrale […]
Im Landtags-Plenum im Oktober haben wir zur Aktuellen Stunde der FDP über die Entlastungen für die Bürer:innen und insbesondere über den Inflationsausgleich als Teil dieses Pakets diskutiert. Ich habe auf […]
Im Oktober-Plenum haben wir in der 1. Lesung den Gesetzesentwurf der FDP-Fraktion „Gesetz zur Stärkung der Rolle der Kommunen auf EU-Ebene“ debattiert. Wir lehnen den Vorschlag als ab, denn den […]
Im Juli-Plenum haben wir in der 1. Lesung den Entwurf der AfD für eine Gesetzesänderung über die Grunderwerbsteuer debattiert. Die AfD-Fraktion ist dabei ihrer frauenfeindlichen Linie treu geblieben. My Body, […]
Im Juli-Plenum haben wir auf Antrag der FDP zur Aktuellen Stunde die Umsetzung der hessischen Grundsteuerreform diskutiert und Bilanz gezogen. Die Landesregierung stellt dem einen eigenen Antrag entgegen, worin sie […]
Im Juni-Plenum haben wir den Setzpunkt der AfD-Fraktion mit dem Titel „Aktive Familienunterstützung durch Senkung des Grunderwerbsteuersatzes“ diskutiert. Die zweifelhaften Argumente der AfD-Fraktion habe ich in meiner Rede hinsichtlich ihrer […]
Im Landtags-Plenum im Mai 2022 habe wir zur Aktuellen Stunde der LINKEN mit dem Titel „Nein zur Aufrüstung – Hessen soll im Bundesrat das Bundeswehr-Sondervermögen ablehnen“ debattiert. Ich habe betont, […]
Im Landtags-Plenum im März 2022 haben wir die Aktuelle Stunde der CDU mit dem Thema „Fünf Jahre Strukturreform in der hessischen Steuerverwaltung – wir bringen die Arbeit zu den Menschen“ […]
Im März-Plenum haben wir zum Setzpunkt der CDU über die Deutschland-Rente debattiert. Der daraus hervorgehende Antrag der Landesregierung wurde in der darauffolgenden Abstimmung angenommen. In meiner Rede habe ich die […]
Am 14. Dezember hat der Landtag das neue Hessische Grundsteuergesetz beschlossen. In meiner Rede betone ich die damit erfolgreiche Einführung eines gerechten, einfachen und verständlichen Grundsteuermodells für Hessen: Sehr geehrter […]
