Meine Plenarreden

Bei dem von uns GRÜNEN vorgelegten Gesetz zur Änderung des Hessischen Grundsteuergesetzes ist das Ziel, die Bedingungen für die Freiflächen-Photovoltaik in Hessen zu verbessern. In meiner Rede im Juni-Plenum habe […]

Eine Steuer kann eine wichtige Stellschraube zur Beschleunigung der Energiewende sein. In meiner Plenarrede erläutere ich, warum es sinnvoll ist, für landwirtschaftliche Flächen, auf denen Freiflächen-Photovoltaik aufgestellt wird, die Grundsteuer […]

Mit der Grundsteuerreform haben Kommunen seit Beginn dieses Jahres die Möglichkeit, auf baureife Grundstücke, die brachliegen, eine höhere Grundsteuer zu erheben. In meiner Rede zur Grundsteuer C im Mai-Plenum mache […]

Das neue Verfahren zur Berechnung der Grundsteuer ist einfach und gerecht. In meiner Rede im März-Plenum erkläre ich, dass es ein Problem ist, dass bei einer Erhöhung in Einzelfällen finanzielle […]

Die schwarz-rote Landesregierung setzt völlig falsche Prioritäten. Mit dem Beschluss des Haushalts 2025 wendet sie sich ab von zehn Jahren solider schwarz-grüner Haushaltspolitik. In meiner Rede im März-Plenum habe ich […]

Wir brauchen dringend zusätzliche Investitionen für unsere Infrastruktur, für Verteidigung, für unsere Wirtschaft und für Klimaneutralität bis zum Jahr 2045. Das habe ich in meiner Rede zur Grundgesetzänderung im Märzplenum […]

Schwarz-Rot setzt den Rotstift an. In meiner Rede zum Haushaltsentwurf 2025 im Dezemberplenum mache ich deutlich, wie der Haushalt die kurzsichtige und völlig aus der Zeit gefallene schwarze Ideologie offenlegt. […]

Wie ernst meinen wir es mit der Europäischen Banken- und Kapitalmarktunion? In meiner Rede im Oktober-Plenum zu einer möglichen Übernahme der Commerzbank durch die italienische Bank UniCredit erläutere ich, warum […]

Der Nachtragshaushalt der schwarz-roten Landesregierung führt Hessen in eine Haushaltskrise. In meiner Rede im Juli-Plenum mache ich deutlich, warum wir den Nachtrag ablehnen. Hessen hat bereits einen soliden Haushalt für […]