Im Mai haben wir zum Setzpunkt der CDU mit dem Titel „Ein zukunftsorientierter Finanzplatz Frankfurt für ein starkes und nachhaltiges Hessen“ diskutiert. In meiner Rede habe ich betont: es ist […]
Im Mai-Plenum habe ich zur Regierungserklärung mit dem Thema „Hessen in Europa – Europa in Hessen“ gesprochen. In meiner Rede habe ich klargemacht, dass es gute Gründe gibt, die Europäische […]
Im März-Plenum haben wir in der 2. Lesung den Gesetzesentwurf der FDP-Fraktion „Gesetz zur Stärkung der Rolle der Kommunen auf EU-Ebene“ diskutiert. Wir schließen uns der Einschätzung der Expert:innen aus […]
Im Februar-Plenum hat die AfD die Privatisierung der Hessischen Staatsweingüter beantragt. In meiner Rede dazu habe ich klar gemacht, dass es sich wohl eher um ein durchsichtiges Wahlkampfmanöver für die […]
Im Dezember-Plenum fanden die Generaldebatte und die Debatte über die Einzelpläne über den Landeshaushalt 2023/24 statt. In meiner Rede zum Einzelplan des Finanzministeriums habe ich unsere Maßnahmen für die CO2-neutrale […]
Im Landtags-Plenum im Oktober haben wir zur Aktuellen Stunde der FDP über die Entlastungen für die Bürer:innen und insbesondere über den Inflationsausgleich als Teil dieses Pakets diskutiert. Ich habe auf […]
Im Oktober-Plenum haben wir in der 1. Lesung den Gesetzesentwurf der FDP-Fraktion „Gesetz zur Stärkung der Rolle der Kommunen auf EU-Ebene“ debattiert. Wir lehnen den Vorschlag ab, denn den Kommunen […]
Im Juli-Plenum haben wir in der 1. Lesung den Entwurf der AfD für eine Gesetzesänderung über die Grunderwerbsteuer debattiert. Die AfD-Fraktion ist dabei ihrer frauenfeindlichen Linie treu geblieben. My Body, […]
Im Juli-Plenum haben wir auf Antrag der FDP zur Aktuellen Stunde die Umsetzung der hessischen Grundsteuerreform diskutiert und Bilanz gezogen. Die Landesregierung stellt dem einen eigenen Antrag entgegen, worin sie […]
Im Juni-Plenum haben wir den Setzpunkt der AfD-Fraktion mit dem Titel „Aktive Familienunterstützung durch Senkung des Grunderwerbsteuersatzes“ diskutiert. Die zweifelhaften Argumente der AfD-Fraktion habe ich in meiner Rede hinsichtlich ihrer […]
