Viele Menschen fühlen sich durch die Maßnahmen zum Schutz gegen Covid-19 in ihrer persönlichen Freiheit beschnitten. Aber: Nicht die Maßnahmen schränken uns ein, sondern das Virus! Mit den jeweils größten…
Heike Strobel
Gerade in Krisenzeiten brauchen wir eine verlässliche und starke Perspektive. Im Novemberplenum haben wir in erster Lesung über den Haushalt 2021 und die Finanzplanung bis 2024 beraten. Die drei zentralen…
Für den 25. November 2020, den Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen, rufen mehr als 25 Frankfurter Organisationen, Institutionen und Parteien – darunter Bündnis 90/Die GRÜNEN und die GRÜNE Jugend…
Einmal im Quartal fanden Selbständige und freiberuflich Tätige bislang ein Schreiben vom Finanzamt im Briefkasten vor, das sie an die Fälligkeit der nächsten Steuervorauszahlung erinnerte. Künftig werden diese Schreiben nicht…
Um mich als euroapolitische Sprecherin der GRÜNEN im Landtag Hessen über internationale Kooperationen in Hessen zu informieren, habe ich mich mit dem Leiter sowie der für Hessen zuständigen Mitarbeiterin des…
In den Verhandlungen um den EU-Haushalt für die Jahre 2021 bis 2027 haben der Europäische Rat und das Europäische Parlament diese Woche endlich eine Einigung erzielt. Der ausgehandelte Kompromiss bringt…
Das polnische Verfassungsgericht hat am 22. Oktober die Abtreibung im Falle schwerer Fehlbildungen als in Polen nicht verfassungskonform verurteilt. Das derzeit geltende Abtreibungsgesetz in Polen gehört ohnehin schon zu den…
Am 28. Oktober hat die EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen ihr Versprechen eingelöst und eine EU-Richtlinie für einen europäischen Mindestlohn vorgestellt. Im vorgeschlagenen Paket der EU-Kommission werden alle Mitgliedsstaaten dazu aufgefordert,…
Am kommenden Samstag um 19 Uhr wird zusammen mit dem Europaabgeordneten Rasmus Andresen, haushaltspolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion, mein nächstes Instagram-Live stattfinden. Diskutieren werden wir über den neuen mehrjährigen Finanzrahmen…
Vor 35 Jahren, am 14. Juni 1985, unterzeichneten die damaligen fünf EG-Mitgliedsstaaten das Schengen-Abkommen. Heute sichert das Abkommen über 400 Millionen Menschen in Europa das Recht auf Reisefreiheit und ein…