Am 16. September hatte ich die Gelegenheit, Einblicke in die Arbeit des Hessischen Finanzgerichtshofs in Kassel zu erhalten. Auf Einladung des neuen Präsidenten des Hessischen Finanzgerichts, Michael Knab, habe ich zusammen mit unserer Sprecherin für Rechtspolitik Hildegard Förster-Heldmann mehr über die Aufgaben der Finanzgerichtsbarkeit und des Hessischen Finanzgerichts in Kassel erfahren.
Gerichte der Finanzgerichtsbarkeit sind in allen Bundesländern die Finanzgerichte als obere Landesgerichte, in Hessen ist es das Finanzgericht in Kassel. Ihm übergeordnet ist auf Bundesebene der Bundesfinanzhof mit Sitz in München. Zuständig ist das Hessische Finanzgericht insbesondere für Klagen gegen Steuer-, Zoll-, Verbrauchssteuer- und Kindergeldbescheide, Angelegenheiten des Europäischen Marktordnungsrechts oder wenn die beklagte Behörde ihren Sitz in Hessen hat. Fälle besonderer Aufmerksamkeit waren in der jüngeren Vergangenheit die Urteile zur Gemeinnützigkeit von „ATTAC“ oder zum Cum-Ex-Skandal.
Ich freue mich, dass wir in Hessen über so eine gut aufgestellte Finanzgerichtsbarkeit verfügen und ich einen Einblick in die Arbeit in Kassel erhalten durfte.