Viele Menschen fühlen sich durch die Maßnahmen zum Schutz gegen Covid-19 in ihrer persönlichen Freiheit beschnitten. Aber: Nicht die Maßnahmen schränken uns ein, sondern das Virus! Mit den jeweils größten […]
Gerade in Krisenzeiten brauchen wir eine verlässliche und starke Perspektive. Im Novemberplenum haben wir in erster Lesung über den Haushalt 2021 und die Finanzplanung bis 2024 beraten. Die drei zentralen […]
Für den 25. November 2020, den Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen, rufen mehr als 25 Frankfurter Organisationen, Institutionen und Parteien – darunter Bündnis 90/Die GRÜNEN und die GRÜNE Jugend […]
Einmal im Quartal fanden Selbständige und freiberuflich Tätige bislang ein Schreiben vom Finanzamt im Briefkasten vor, das sie an die Fälligkeit der nächsten Steuervorauszahlung erinnerte. Künftig werden diese Schreiben nicht […]
Um mich als euroapolitische Sprecherin der GRÜNEN im Landtag Hessen über internationale Kooperationen in Hessen zu informieren, habe ich mich mit dem Leiter sowie der für Hessen zuständigen Mitarbeiterin des […]
In den Verhandlungen um den EU-Haushalt für die Jahre 2021 bis 2027 haben der Europäische Rat und das Europäische Parlament diese Woche endlich eine Einigung erzielt. Der ausgehandelte Kompromiss bringt […]
Das polnische Verfassungsgericht hat am 22. Oktober die Abtreibung im Falle schwerer Fehlbildungen als in Polen nicht verfassungskonform verurteilt. Das derzeit geltende Abtreibungsgesetz in Polen gehört ohnehin schon zu den […]
Am 28. Oktober hat die EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen ihr Versprechen eingelöst und eine EU-Richtlinie für einen europäischen Mindestlohn vorgestellt. Im vorgeschlagenen Paket der EU-Kommission werden alle Mitgliedsstaaten dazu aufgefordert, […]
