GRÜNE und CDU können Kritik der SPD am Ausbau von Radwegen im Hochtaunuskreis nicht nachvollziehen

„Dass Frau Barth der hessischen Landesregierung Stillstand bei den Sanierungsmaßnahmen an Radwegen im Hochtaunuskreis vorwirft, können wir nicht nachvollziehen“, sagen Miriam Dahlke, für den Hochtaunuskreis zuständige Abgeordnete der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die GRÜNEN und Holger Bellino, direkt gewählter Abgeordneter der CDU im Wahlkreis Hochtaunus I. 

„Wie alle Straßenbauprojekte unterliegt auch der Bau von Radwegen bau- und umweltrechtlichen Vorgaben. In der Regel muss mit verschiedenen Eigentümerinnen und Eigentümern, über deren Grundstücke der neue Radweg führen soll, verhandelt werden. Bis alle Prüfungen abgeschlossen sind, vergehen daher auch bei günstigsten Voraussetzungen mindestens zwei Jahre. Ist – wie beim Ausbau des Radwegs Bad Homburg-Dornholzhausen – ein Planfeststellungsverfahren erforderlich – kann es fünf Jahre oder länger dauern, bis mit dem Bau begonnen werden kann.“, erklärt Dahlke. Und Bellino ergänzt: „Um den Radwegeausbau an den Landesstraßen zu beschleunigen, hat die Landesregierung ein Kooperationsmodell entwickelt, dass den Verantwortlichen in den Städten und Gemeinden die Möglichkeit gibt, ihre Kenntnisse der Vor-Ort-Situation aktiv in den Planungsprozess einfließen zu lassen. Viele hessische Kommunen begrüßen das Modell; von den Gemeinden im Hochtaunuskreis hat sich jedoch keine an den Planungen der Radwege beteiligt.“

Mit einer Anfrage hatte sich die SPD-Landtagsabgeordnete Elke Barth beim Hessischen Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen Ende Mai nach dem aktuellen Stand beim Ausbau von fünf Radwegen im Hochtaunuskreis (an der B456 bei Bad Homburg/Dornholzhausen, zwischen Oberursel-Weißkirchen und Frankfurt-Riedberg, zwischen Kalbach und Bonames, entlang der B456 bei Friedrichsdorf/Köppern und von der Lochmühle nach Köppern) erkundigt.

Während die Radwege abseits von Bundes- und Landesstraßen in der Zuständigkeit der jeweiligen Kommune liegen, ist das Land Hessen für alle Radverbindungen entlang von Landesstraßen zuständig. Mit 244 Millionen Euro will die hessische Landesregierung diese Wege in den kommenden Jahren ausbauen und hat dafür bei der Hessen Mobil eine eigene 18-köpfige Task Force eingerichtet. 

Siehe hierzu den Bericht im Usinger Anzeiger vom 01. Oktober 2020.

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