Investitionen in Klimaschutz, Bildung und sozialen Zusammenhalt – Hessische Verwendung der EU – Fördermittel

Die Europäische Union verfolgt das Ziel, die Unterschiede zwischen den Regionen in Europa langfristig zu verringern und durch gezielte Investitionen die Lebensbedingungen in weniger entwickelten Regionen zu verbessern. Dazu stehen im Rahmen der sogenannten Europäischen Kohäsionspolitik, die mit 352 Mrd. Euro immerhin circa ein Drittel des EU-Haushalts einnimmt, verschiedene Struktur- und Investitionsfonds bereit.
Einer dieser Fonds ist der Europäische Fonds für regionale Entwicklung, oftmals auch als EFRE abgekürzt. Neben dem Europäischen Sozialfonds (ESF) gehört der EFRE zu den wichtigsten Finanzinstrumenten der europäischen Regionalpolitik und soll dazu beitragen, den wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt zwischen den Regionen zu stärken.
Im letzten Europaausschuss haben wir die Berichte zu EFRE und ESF in Hessen diskutiert. Mit der Vorgabe, in Wachstum, Beschäftigung und die „Europäische Territoriale Zusammenarbeit“ zu investieren, stehen dem Land Hessen in der aktuellen Förderperiode 2014 – 2020 Finanzmittel von bis zu 240,7 Mio. Euro zur Verfügung. In diesem Zusammenhang wurden in Hessen bereits 397 Projekte ausgewählt und Mittel in Höhe von circa 130 Mio. Euro vergeben. Das EFRE-Programm sieht hierbei verschiedene Förderschwerpunkte vor, wie zum Beispiel auch die „Verringerung der CO2- Emissionen“ – ein elementarer Beitrag zum Klimaschutz!
Der Europäische Sozialfonds (ESF) ist dahingegen das wichtigste Instrument der EU, um die Beschäftigung und soziale Integration aller Bürger*innen zu fördern. In der Förderperiode 2014 –2020 stellt die EU daher insgesamt 80 Mrd. Euro zur Verfügung, wobei Hessen einen Anteil von 172 Mio. Euro erhält. Zur Auswahl standen hierbei verschiedene thematische Schwerpunkte, wobei sich das Land Hessen zum einen für die „Soziale Eingliederung und Bekämpfung der Armut“ und zum anderen für „Bildung, Kompetenzen und lebenslanges Lernen“ entschieden hat. Daraus entstanden sind 15 Förderprogramme und sogar fast 3000 Projekte. Bislang konnten daher bereits knapp 145 Mio. Euro an Fördermitteln bewilligt werden und somit vielen Menschen in Hessen effektiv geholfen werden. Zur Zielgruppe vieler Projekte gehören explizit auch Geflüchtete.

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