Am Samstag fand der erste digitale Länderrat von Bündnis90/DIE GRÜNEN statt. Der dort verabschiedete Leitantrag „Eindämmung, Erholung, Erneuerung“ stellt zusammen, welche konkreten Schritte und Maßnahmen aus GRÜNER Sicht erforderlich sind, um das Virus weiterhin zu bekämpfen und Deutschland und Europa durch die Krise zu bringen, ohne dass unsere Gesellschaft sich spaltet.
Die Auswirkungen der Krise treffen fast alle Lebens- und Wirtschaftsbereiche, aber nicht alle sind gleichermaßen betroffen. Viele Menschen müssen um ihre wirtschaftliche Existenz bangen, andere können im Home-Office weiterarbeiten. Vor allem für Frauen, Familien, Alleinerziehende und Kinder verschärft die Krise die ohnehin bereits bestehende Chancenungleichheit dramatisch. Sie macht sichtbar, wie sehr unser Wohlstand und unser gesellschaftliches Leben immer noch darauf beruht, dass Frauen sich um die Kinder kümmern, das Essen kochen oder die Wohnung putzen. Ein umfassender sozialer Schutzschirm muss auch diejenigen schützen, die arm sind, obdachlos oder die häuslicher Gewalt, Depressionen oder Suizidgefahr ausgesetzt sind.
Bei all dem dürfen wir die Anforderungen, welche die Klimakrise an uns stellt, nicht aus den Augen verlieren. Denn gegen die Klimakrise wird es keinen Impfstoff geben. Wir brauchen eine konsequente Transformation nach den Prinzipien der Kreislaufwirtschaft, hin zu nachhaltigen Materialien, Ressourcen- und Energieeffizienz.
Viele der Aussagen des Leitantrags beziehen sich auf die Zusammenarbeit in der EU.
Durch nationale Alleingänge, die Schließung der Grenzen und mangelnde Solidarität der europäischen Mitgliedsstaaten hat die europäische Idee bereits großen Schaden genommen. Aber auf globale Herausforderungen können wir nur globale Antworten geben. Genau wie den Klimawandel können wir auch die Corona-Krise und ihre Folgen in Europa nur gemeinsam bewältigen. Herzstück des Wegs aus der Krise muss dabei der Europäische Green Deal sein. Eine gute Zusammenstellung der europapolitischen Aussagen des Leitantrags findet ihr auf der Webseite von Sven Giegold.
Denn vollständigen Leitantrag könnt ihr hier nachlesen.