Neue EU-Kommission: Viel Licht, aber auch Schatten

In der vergangenen Woche hat die designierte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die Bewerber*innen für die neue EU-Kommission vorgestellt.

Dass 13 davon Frauen sind, freut mich persönlich sehr, denn in der aktuellen Kommission beträgt der Frauenanteil gerade einmal ein knappes Drittel.

Leider sind unter den Anwärter*innen jedoch auch einige, die aufgrund von Interessenkonflikten oder sogar gegen sie laufender Ermittlungsverfahren für ein Kommissionsamt nicht geeignet sind. So wird beispielsweise ausgerechnet gegen den Anwärter auf das Justizressort, den Belgier Didier Reynders, wegen des Verdachts der Korruption und der Geldwäsche ermittelt. Dies zeigt, wie nötig die unabhängige Ethik-Behörde ist, die von der Leyen auf GRÜNE Anregung hin nun für EU-Kommissare und –Abgeordnete einrichten will.

Problematisch finde ich außerdem, dass der griechische Kandidat Margaritis Schinas einerseits für die Integration geflüchteter und migrierter Menschen zuständig sein und andererseits den „European Way of Life“ schützen soll. Denn wie sieht eine europäische Integrationspolitik aus, die unter dem Vorzeichen steht, die „europäische Lebensweise“ zu bewahren und was genau soll diese Lebensweise eigentlich ausmachen?

Bedauerlich ist auch, dass es künftig kein so bezeichnetes Kulturressort mehr geben wird, sondern die „Kultur“ in dem Ressort „Innovation und Jugend“ der Bulgarin Marija Gabriel quasi „verschwindet“. Das wird der hohen Bedeutung von Kunst und Kultur für Europa nicht gerecht. 

Die designierte Aufstellung der EU-Kommission findet ihr hier.

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