Für meinen Kollegen Frank Kaufmann habe ich in diesem Jahr an der Sitzung des Landesschuldenausschusses teilgenommen. Dort wurde darüber beraten, wie sich die Schulden im Jahr 2017 entwickelt haben und wie sie verwaltet werden.
Ein wichtiges Thema waren die Derivate-Geschäfte, die das Land vor etwa zehn Jahren getätigt hat. Diese Papiere schreiben den geltenden Zinssatz über einen sehr langen Zeitraum fest und wirken damit quasi als Versicherung für günstige Zinsen. Wenn die Zinsen danach weiter absinken, wie dies in den vergangenen Jahren geschehen ist, dann sind die Kosten höher als sie ohne den Derivathandel gewesen wären. Dies geschah allerdings gegen die Erwartungen der gesamten Finanzwissenschaft. Dafür gewinnt man stabile Planbarkeit. Unberechenbarkeit und Volatilität wären für einen Landeshaushalt unverantwortlich – die Risikominimierung hat damit auch Vorrang vor kurzfristiger Zinsoptimierung.
Was mir ganz wichtig ist, ist, dass alle Entscheidungen und Vorgänge transparent sind. Der Schuldenbericht und die regelmäßigen Sitzungen des Landesschuldenausschusses sind wichtige und bewährte Elemente dieser Transparenz.
Im Jahr 2017 konnten die Kreditobergrenzen eingehalten, die Zinszahlungen vermindert, Schulden getilgt und die Konjunkturausgleichsrücklage gestärkt werden. Dafür möchte ich mich bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Finanzministeriums bedanken. Mein Dank gilt auch dem Rechnungshof für die stets konstruktive Prüfung und Begleitung des Schuldenmanagements.
In der Plenarsitzung habe ich von der Sitzung des Landesschuldenausschusses berichtet. Meine Rede dazu könnt ihr euch hier ansehen: